| Donnerstag, den 26. September 2013 um 16:29 Uhr |
|
Deutschland hat lange Zeit zum VթԹԳlkermord an den Armeniern geschwiegen. Erst 2005 hat der Bundestag in einem Beschluss das Verbrechen im Osmanischen Reich verurteilt und zugleich auch eingestanden, dass die kaiserliche Regierung wթԹ)hrend des 1. Weltkrieges eine թ§Չ-ժԷunrթԹԶhmliche Rolleթ§Չ-ժ gespielt hatte, als Armenier und Assyrer einer systematischen Vernichtungspolitik der verbթԹԶndeten tթԹԶrkischen Regierung zum Opfer fielen. Am 13. September 2013 fand in Hamburg eine Veranstaltung mit dem Historiker und Journalisten Dr. Nikolaus Brauns statt. Er sprach dort թԹԶber die Frage, ob sich Deutschland seiner Verantwortung bei der Aufarbeitung des VթԹԳlkermords an den Armeniern gestellt habe. Dr. Brauns, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DieLinke) tթԹ)tig ist, թԹ)uթժԴerte sich in einem Interview mit ArmenienInfo.net zu der Entwicklung seit dem Bundestagsbeschluss vom Juni 2005 und den Aussichten, 2015 das Thema VթԹԳlkermord im Osmanischen Reich erneut auf die politische Tagesordnung zu bringen. թԹ
ArmenienInfo.net: Das EuropթԹ)ische Parlament hat bereits 1987 den Genozid an den Armeniern anerkannt, auch verschiedene nationale Parlamente in Europa und auթժԴerhalb Europas haben dies getan; aber in Deutschland kam das Thema erst 2005 auf die Tagesordnung des Bundestags. Warum hat es so lange gedauert, bis auch Deutschland sich der Frage des Genozids an den Armeniern gestellt hat? N. Brauns: Deutschland hatte, wie es in der Bundestagsresolution heiթժԴt, wթԹ)hrend des Genozids eine unrթԹԶhmliche Rolle gespielt. Oder man kթԹԳnnte besser sagen, Deutschland hat geschwiegen, wթԹ)hrend das Osmanische Reich, die jungtթԹԶrkische FթԹԶhrung als engster Kriegspartner diesen Genozid begangen haben. Einzelne deutsche Offiziere und Beamte der Bagdad-Bahn waren sogar aktiv beteiligt: durch Deportationsbefehle, durch die BeschieթժԴung armenischer Viertel und dergleichen. So etwas ist natթԹԶrlich nichts, womit sich die deutsche Politik und auch die deutsch թՉffentlichkeit besonders gerne beschթԹ)ftigt. Auch dass es inzwischen eine breite BeschթԹ)ftigung mit dem Holocaust in Deutschland gibt, war nichts, was aus sich selbst heraus, aus dem Wunsch der BevթԹԳlkerung gekommen ist, sondern war letztendlich dem Umstand geschuldet, dass Deutschland den Krieg verloren hat, dass vom Ausland Druck gemacht wurde, dass viele Deutsche eben mit den Verbrechen, mit ihren Verbrechen oder den Verbrechen ihrer VթԹ)ter oder GroթժԴvթԹ)ter zwangsweise konfrontiert wurden. SpթԹ)testens die 68er Generation war dann bereit, sich freiwillig mit dem Thema auseinanderzusetzen. Aber etwas Derartiges hatten wir beim Armenier-Genozid nicht. Es fehlte der Druck auf Deutschland, es fehlte aber auch eine kritische թՉffentlichkeit in Deutschland, die թԹԶberhaupt ein Bewusstsein fթԹԶr dieses Thema entwickelt hatte. Dazu kommen natթԹԶrlich die exzellenten Beziehungen zur TթԹԶrkei, so dass gerade in dieser Richtung alles vermieden wurde, was den Nato-Partner, den Wirtschaftspartner TթԹԶrkei provozieren kթԹԳnnte. Und wenn man von der TթԹԶrkei redet, geht es hier auch um die tթԹԶrkeistթԹ)mmige Diaspora in Deutschland, die sehr stark organisiert ist in LobbyverbթԹ)nden. Da թԹԶberlegt sich jeder deutsche Politiker natթԹԶrlich zweimal, ob er sich mit dieser Lobby, die viele WթԹ)hlerstimmen bedeutet, unbedingt anlegen will. Es stimmt allerdings nicht, dass sich der Bundestag erst 2005 mit dem Thema beschթԹ)ftigt hat. Schon im Jahr 2000 lag dem Petitionsausschuss des Bundestags eine von 16.000 zumeist tթԹԶrkeistթԹ)mmigen Deutschen oder in Deutschland lebenden TթԹԶrken und Kurden unterzeichnete Petition vor, wo es darum ging, den Genozid als solchen anzuerkennen.թԹ Damals hat der Petitionsausschuss in Abstimmung mit dem AuswթԹ)rtigem Amt gesagt, diese Petition oder wenn man diese Petition erfթԹԶllt, wթԹ)re nicht geeignet, die Wunden der Vergangenheit zu heilen, und es wթԹ)re auch nicht die Angelegenheit des Bundestages. Es sollten sich doch die betroffenen Staaten TթԹԶrkei und Armenien darum kթԹԶmmern. Und 2002 hat dann der PDS-Abgeordnete Uwe Hiksch versucht, einen fraktionsթԹԶbergreifenden Antrag einzubringen. Weil sich doch zeigte, dass eigentlich in allen Fraktionen wohlwollende Menschen gibt, die sich mit dem Thema auskennen, die nicht daran zweifeln, dass es ein Genozid war, die vielleicht bereit gewesen wթԹ)ren, թԹԶber ihren parteipolitischen Schatten zu springen. Aber es war leider eine Illusion. Die PDS war nicht in der Position die Leute hinter sich zu bringen. Der damalige stellvertretende SPD-Vorsitzende Gernot Erler hat dann erklթԹ)rt, es handelt sich zwar ohne Zweifel um ein Genozid, aber aus grundsթԹ)tzlichen ErwթԹ)gungen sollte man so etwas nicht dem Parlament vorlegen. Und er sagte, es sollten sich Historiker damit beschթԹ)ftigen; Parlamente sollten sich mit der Geschichte des eigenen Landes beschթԹ)ftigen. Offensichtlich war es Erler nicht klar, dass hier auch um die Geschichte des eigenen Landes ging. Uwe Hiksch hatte das in seinem Antrag auch extra reingeschrieben: die erwթԹ)hnte Rolle, die deutsche Soldaten, deutsche Offiziere und deutsche BթԹԶrokraten gespielten hatten beim Genozid. Und die Rolle der deutschen Diplomatie und politischen FթԹԶhrung gespielt hat, durch թ§Չ-Չ ich nenne es mal թ§Չ-Չ unterlassene Hilfeleistung. Sie haben es einfach nicht genutzt ihr Druckpotential, das sie gehabt hթԹ)tten, auf den tթԹԶrkischen Kriegspartner einzusetzen.
ArmenienInfo.net: Wie kam es, dass SPD, CDU-CSU, GrթԹԶne und FDP, die 2001 alle eine Beschlussfassung zum Genozid abgelehnt hatten, vier Jahr spթԹ)ter plթԹԳtzlich bereit waren, eine Stellungnahme abzugeben? Und wie kam es dazu, dass ausgerechnet die CDU die Initiative ergriff, einen Antrag zum Genozid einzubringen? N. Brauns: Ich kann hier auch nur spekulieren. Auch was die CDU betrifft und auch die anderen Parteien: wenn sie an der Regierung sind, handeln sie ganz anders als wenn sie in der Opposition sind. Der gemeinsamen Resolution 2005 ging zuerst ein Antrag der Unionsfraktion voraus. Da waren die anderen Fraktionen gezwungen darauf zu reagieren. Dass, was paar Jahre vorher mit dem Antrag von Uwe Hiksch nicht funktionierte, weil die PDS das Schmuddelkind war, mit denen keiner redete; diesen Luxus konnten sich die Fraktionen nicht mehr leisten, als die CDU vorpreschte mit so einem Antrag. Da war man gezwungen zu handeln und einen gemeinsamen Antrag auszuhandeln. Ich denke, dass einen gewissen Hintergrund dabei die EU-Beitrittsverhandlungen mit der TթԹԶrkei gespielt haben. Die Union hat Bedenken gegen einen tթԹԶrkischen EU-Beitritt und hat sich plթԹԳtzlich sehr stark als Verteidigerin von Menschenrechten in der TթԹԶrkei aufgespielt. Weniger der Menschenrechte der groթժԴen, millionenstarken kurdischen Minderheit als der weniger als 0,5 % starken christlichen Minderheit. Aber ich denke in diesem Zusammenhang ging es der Union auch darum, die TթԹԶrkei ein bisschen vorzufթԹԶhren, vielleicht auch zu brթԹԶskieren und zu zeigen, dass die TթԹԶrkei nicht Mitglied der EU werden sollte.
ArmenienInfo.net: Weder im April 2005 eingebrachten Antrag der Unionsfraktionen, noch in dem zwei Monate spթԹ)ter angenommenen interfraktionellen Antrag taucht der Begriff Genozid auf. N. Brauns: Ja und Nein. Im interfraktionellen Antrag taucht das Wort im BegrթԹԶndungsteil auf. Dort heiթժԴt es, dass eine ganze Reihe von Historikern, Parlamenten usw. die Massaker und Vertreibungen als Genozid bezeichnen. Im Beschlussteil fթԹ)llt auf, wie die Ereignisse beschrieben werden: es sind genau die Kriterien, die von der UN in der Definition von Genoziden enthalten sind. Faktisch hat der Bundestag den Genozid als solchen anerkannt. Es ist auch von թԹԶber 1 Mio. Todesopfern die Rede. Aber das Wort VթԹԳlkermord bzw. Genozid wurde im Beschlussteil nicht verwendet.թԹ Ich denke aus zwei GrթԹԶnden: Der eine war, man wollte den Aufschrei der TթԹԶrkei und auch den Aufschrei der von der TթԹԶrkei gesteuerten der tթԹԶrkischen Lobby in Deutschland soweit wie mթԹԳglich umgehen. Das andere war, dass ab dem Moment, bei dem es EingestթԹ)ndnis gibt, dass es ein VթԹԳlkermord war und dass Deutschland in irgendeiner Form daran beteiligt war, kթԹԳnnten tatsթԹ)chlich EntschթԹ)digungsansprթԹԶche auf Deutschland bzw. auf deutsche Konzerne oder Versicherungen zukommen. Wir haben das vor drei Jahren gemerkt, als in einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion wissen wollte, wie die Bundesregierung zu der EntschlieթժԴung von 2005 steht und wie sie die Erkenntnisse թԹԶber die deutsche Rolle bewertet. Die Bundesregierung sagte, sie թԹ)uթժԴert sich dazu nicht weil in den USA Verfahren von armenischer Seite auch gegen die Deutsche Bank, u.a. im Zusammenhang mit Zwangsarbeit bei der Bagdad-BahnթԹ – die Bundesregierung nannte es թ§Չ-ժԷangeblicher Zwangsarbeitթ§Չ-ժ թ§Չ-Չ laufen wթԹԶrden.թԹ Auch zu den Forschungsergebnissen wollte sich die Bundesregierung nicht թԹ)uթժԴern. Es sollte also der Begriff vermieden werden um einerseits die TթԹԶrkei nicht unnթԹԳtig zu provozieren und andererseits wollte sich der Bundestag sicherlich gegen etwaige EntschթԹ)digungsansprթԹԶche absichern.
ArmenienInfo.net: Welche Konsequenzen hatte der Bundestagsbeschluss letztendlich? Was wurde seit 2005 getan, um ihn umzusetzen? N. Brauns: Sehr wenig, und man muss sagen, dass einiges, was im Beschluss steht im Nachhinein unter der jetzigen Regierung sogar im Wortlaut revidiert wurde. Es gibt ein RթԹԶckfall zu Standpunkten, die eigentlich 2000-2001 eingenommen wurden. Und es gibt auch einen RթԹԶckfall hinter die Beschlussfassung von 2005.
ArmenienInfo.net: Inwiefern? N. Brauns: Da ist, wie als Antwort auf eine Kleinen Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, nicht mehr die Rede von der beschթԹ)menden Rolle Deutschlands oder dergleichen, sondern es heiթժԴt nur noch, eine Aufarbeitung ist in erster Linie Sache der betroffenen LթԹ)nder Armenien und TթԹԶrkei. Das stand in der Resolution von 2005 nicht drin. Da hieթժԴ es,թԹ es solle dazu beigetragen werden zur VersթԹԳhnung zwischen TթԹԶrken und Armeniern. Das ist etwas ganz anderes. Von 9 Mio. Armeniern weltweit leben nur drei Millionen im Staat Armenien und werden durch diesen vertreten. Es ist also nicht die Sache der Staaten TթԹԶrkei und Armenien, sondern es ist die Sache der Menschen. Die ursprթԹԶngliche Resolution hat zumindest von Text her die weltweite armenische Diaspora mit einbezogen, ebenso die in Deutschland lebenden tթԹԶrkeistթԹ)mmigen BթԹԶrger. Und die ursprթԹԶngliche Resolution hat die Rolle Deutschlands ganz klar benannt. Aber davon will die heutige schwarz-gelbe Regierung nichts mehr wissen. Unter anderem mit dem Verweis auf laufende Verfahren bzw. Klagen von armenischer Seite gegen die Deutsche Bank im Zusammenhang mit Zwangsarbeit bei der Bagdad-Bahn.
ArmenienInfo.net: Im zweiten Absatz des Bundestagsbeschlusses steht, das Werk von Johannes Lepsius solle թ§Չ-ժԷdem Vergessen entrissen und im Sinne der Verbesserung der Beziehungen zwischen dem armenischen, dem deutschen und dem tթԹԶrkischen Volk gepflegt und erhalten werdenթ§Չ-ժ. Hat der Bundestag damit konkret vorgegeben, wie und wo die Aufarbeitung des Genozids und die Verbesserung der Beziehungen zwischen Armeniern, Deutschen und TթԹԶrken stattfinden sollten? N. Brauns: Einen wichtigen Anteil bei der Ausarbeitung des Bundestagsantrags hatte der evangelische Theologe und Leiter des Lepsius-Archivs, Hermann Goltz. Es ist Herrn Goltz sicherlich nicht zu verdenken, dass er in den Antrag reinschrieb, dass auch die Figur von Lepsius besonders geehrt werden sollte. Lepsius sollte herausgestellt werden als ein Deutscher, als einer der ganz wenigen Deutschen, die sich թԹԶberhaupt fթԹԶr die Armenier eingesetzt haben. Es spricht auch gar nichts dagegen. Im Antrag wurden թԹԶbrigens auch andere erwթԹ)hnt, Liebknecht, Wegner, Erzberger. Es gab eine Handvoll Leute, die sich fթԹԶr die Armenier einsetzten, aber Lepsius war sicherlich derjenige, der թԹԶberhaupt erst mal Material brachte, der թԹԶberhaupt erst mal nachweisen konnte, welche Verbrechen dort gelaufen waren, und auf den sich dann andere wie Liebknecht und Erzberger stթԹԶtzen konnten. Was machte nun Herr Goltz mit diesem einen Satz in dieser langen Resolution. FթԹԶr ihn war dieser eine Satz, das Andenken an Lepsius zu bewahren das entscheidende. Er brachte dann einen Projektantrag in den Bundestag ein, der dort durch alle AusschթԹԶsse schnell durchgewunken wurde. Nur von der Linken gab es keine Stimme dafթԹԶr. Das lief darauf hinaus, dass der entscheidende TrթԹ)ger dieser Resolution das Potsdamer Lepsiushaus sein sollte. Also die Villa, in der Lepsius lange Jahre seines Lebens verbracht hatte. Diese Villa sollte nicht nur renoviert und fթԹԶr Besucher geթԹԳffnet werden, sondern es grթԹԶndete sich dort auch FթԹԳrderkreis, der weniger von Wissenschaftlern als von Theologen und FunktionթԹ)ren der evangelischen Kirche um Herrn Goltz rum dominiert wurde. Und lange Jahre flossen erst mal alle Mittel, die aufgrund der Bundestagsresolution aus թԹԳffentlichen Geldern vergeben wurden, um diese Resolution umzusetzen – inzwischen 400.000 Euro – ausschlieթժԴlich an das Lepsiushaus. Das Lepsiushaus wiederum machte allerdings nicht allzu viel, zumindest nicht in den ersten Jahren, um sich mit dem Thema Genozid zu befassen,թԹ und schon gar nicht, mit dessen wissenschaftlicher Aufarbeitung. Was dort anfangs lief war թ§Չ-Չ wie Wolfgang Gust es ausdrթԹԶckte թ§Չ-Չ eine ganz unevangelischer Heiligenkult, den man dort um Lepsius betrieb. Es wurden dort keinerlei Kritik an die Figur Lepsius rangelassen. Lepsius war eben aber nicht nur der uneigennթԹԶtzige Schutzengel der Armenier, wie er oft genannt wurde, sondern er war gleichzeitig sicherlich auch ein Kind seiner Zeit. Er war aus der evangelischen, kaisertreuen Pastorenecke, mit allen nationalistischen, deutschnationalen Vorurteilen und Denkmustern behaftet. Lepsius war auch einer, der anti-semitische թՉuթժԴerungen machte, er arbeitete fթԹԶr den deutschen Geheimdienst, er war ein Mann Ludendorffs. Es war nicht so, dass er aufgrund seiner VerթԹԳffentlichung verfolgt wurde. Nein, er hat sich direkt dem faktisch starken Mann des deutschen Reiches unterstellt und arbeitete fթԹԶr dessen Auslandsgeheimdienst. Wir werden so eine ganze Reihe schwarzer Flecken auf der Weste von Lepsius finden. Dass soll թ§Չ-Չ mթԹԳchte ich hier betonen թ§Չ-Չ den Einsatz von Lepsius fթԹԶr die verfolgten Armenier nicht abwerten. Es gab im Lepsiushaus keine Bereitschaft sich mit Lepsius kritisch auseinanderzusetzen. Und noch weniger gab es die Bereitschaft, wissenschaftlich թԹԶber den Genozid zu arbeiten. Erst jetzt, in den letzten 1-2 Jahren ist das Programm des Lepsiushauses auf breitere FթԹԶթժԴe gestellt worden. Es finden jetzt nicht nur Veranstaltungen zu Lepsius statt, sondern auch mit armenischen Wissenschaftlern zum Thema Genozid. Die Frage ist, ob das Haus eines erklթԹ)rten Islammissionars tatsթԹ)chlich der geeignete Ort, um eine AussթԹԳhnung von tթԹԶrkischen Muslimen, von Armeniern թ§Չ-Չ die Lepsius als ebenfalls zu bekehrende HթԹԳchste unter den Niedrigen bezeichnete թ§Չ-Չ und Deutschen zu betreiben.
ArmenienInfo.net: Es gab im Bundestagsbeschluss auch die Forderung, dass der Genozid an den Armeniern in den Lehrplan des Geschichtsunterrichts aufgenommen werden sollte. Was ist daraus geworden? N. Brauns: Das konnte natթԹԶrlich nur eine Empfehlung des Bundestags sein, weil LehrplթԹ)ne Landesangelegenheit sind. Man muss sagen, in dieser Richtung ist gar nichts geschehen. Ein einziges Bundesland, nթԹ)mlich Brandenburg, hat den Genozid an den Armeniern als ein mթԹԳgliches Thema im Lehrplan stehen, aber das nicht erst seit der Bundestagsresolution, sondern bereits vier Jahre vorher. Brandenburg hat im Jahr der Bundestagsresolution das Thema aus dem Lehrplan entfernt, nachdem der MinisterprթԹ)sident und der Bildungsminister ein Abendessen mit dem tթԹԶrkischen Botschafter hatten. Daraufhin hat die Regierung von Platzeck diesen Halbsatz, wo drinstand, dass man das Thema Genozid am Beispiel des Schicksals der Armenier behandeln kթԹԳnnte, wieder rausgestrichen. Das fթԹԶhrte allerdings zu Protesten aus allen Parteien. So wurden die LehrplթԹ)ne wieder soweit թԹԶberarbeitet, dass jetzt der Armeniergenozid als eines von 22 mթԹԳglichen Themen drankommen kann. Fakultativ stehen daneben auch Stalins Verbrechen, Pol Pots Verbrechen, der VթԹԳlkermord in Ruanda und dergleichen.թԹ Ob das Thema Armenierrgenozid im Geschichtsunterricht behandelt wird, ist also vթԹԳllig ungewiss. Das Thema ist dabei nicht nur fթԹԶr Deutsche bzw. deutschstթԹ)mmig SchթԹԶler wichtig, sondern auch fթԹԶr die tթԹԶrkeistթԹ)mmigen SchթԹԶler in Deutschland. Von denen gibt es in Brandenburg allerdings nicht allzu viele.թԹ Hier wթԹ)ren sicherlich andere BundeslթԹ)nder viel mehr gefragt. Aber da ist bisher nichts geschehen.թԹ In Niedersachsen fand eine vom Kultusministerium unterstթԹԶtzte Tagung statt, wo es darum ging, wie VթԹԳlkermorde im Unterricht behandelt werden. Darauf folgte zwar erst mal nichts,թԹ dann gab es den Vorschlag von Lehrerseite, , als VorlթԹ)ufer des Holocaust zu behandeln. Der Holocaust steht in jedem Lehrplan ausfթԹԶhrlich drin, und zwar zu Recht. Wenn ein Lehrer tatsթԹ)chlich den Armeniergenozid behandeln will, dann kթԹԳnnte er ihn als VorlթԹ)ufer,թԹ vielleicht auch als eine Inspiration fթԹԶr Hitler nennen, der sich vor Beginn seines Vernichtungsfeldzugs gegen die slawischen VթԹԳlker ausdrթԹԶcklich auch auf die Vernichtung der Armenier berufen hat.
ArmenienInfo.net: Die Linksfraktion im Bundestag hat nach 2005 in mehreren Kleinen Anfragen Auskunft darթԹԶber verlangt, wie der Bundestagsbeschluss umgesetzt wurde. SieթԹ war in ostdeutschen BundeslթԹ)ndern wie Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an der Regierung beteiligt. Das Bundesland Berlin wurde bis 2011 von einer rot-roten Koalition regiert, und in Berlin leben schlieթժԴlich viele tթԹԶrkeistթԹ)mmige Migranten. Hat die Linke etwas unternommen, damit das Thema in den Lehrplan aufgenommen wird?թԹ N. Brauns: In die Richtung lief թԹԶberhaupt nichts. In Berlin wթԹ)re es tatsթԹ)chlich sehr, sehr wichtig gewesen. Aber ich denke, gerade die dortige Linkspartei hat sich nun in jeder Hinsicht als Konfliktscheu herausgestellt. Es ist nichts geschehen, es wurde nicht einmal in der Richtung gedacht. Man kann sagen, in der ganzen Linkspartei haben eigentlich nur drei Leute թԹԶberhaupt das Thema aufgegriffen. In der vorletzten Legislaturperiode war es Hakki Keskin, der das Thema in der Form aufgegriffen, dass er den Genozid թԹԳffentlich infrage stellte und sich als Lobbyist tթԹԶrkisch-nationalistischer VerbթԹ)nde hier gebթԹ)rdete. Ansonsten haben spթԹ)ter Ulla Jelpke und Katrin Werner mit ihren kritischen Nachfragen wissen wollen, was zur Umsetzung der Bundestagsresolution unternommen wurde.
ArmenienInfo.net: Was ist mit der Linkspartei in den westlichen BundeslթԹ)ndern wie das Saarland, Hessen, NRW usw. Hat sie in den Landtagen, in denen sie vertreten ist,թԹ das Thema eingebracht? N. Brauns: Mir ist davon nichts bekannt. Aber es ist bei der Linkspartei so wie bei allen Parteien: ohne Druck von auթժԴen werden Themen auch nicht unbedingt aufgegriffen. Und es fehlte hier schlichtweg der Druck, es fehlt eben nach wie vor in der deutschen թՉffentlichkeit, auch in der wissenschaftlichen թՉffentlichkeit das Bewusstsein fթԹԶr diese Thematik. Und drum sah weder die Linkspartei noch irgendeine andere Partei die Notwendigkeit sich darum zu kթԹԶmmern. Das wթԹ)re sicherlich eine Frage wo armenische VerbթԹ)nde, der Verband der Genozidgegner, die Arbeitsgruppe Anerkennung und andere gefragt sind, ganz gezielt auf die Linke und auch auf die anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien zuzugehen und diese Forderung zu erheben. Das wթԹ)re auch gerade im Hinblick auf den vor uns liegenden 100. Jahrestag des Genozids sicherlich eine Initiative, die begonnen werden sollte in allen BundeslթԹ)ndern.
ArmenienInfo.net: Im Zusammenhang mit den Verbrechen der Vergangenheit ist oft die Rede von der Wichtigkeit derթԹ թ§Չ-ժԷErinnerungskulturթ§Չ-ժ. Wie steht es mit der Erinnerungskultur in Deutschland, kommt die Politik ihrer Aufgabe nach, die Erinnerungskultur lebendig zu halten? N. Brauns: Sie kommt ihr nach, aber sicherlich nicht unbedingt in dem Sinne, dass sie dazu beitrթԹ)gt, historische Ereignisse aufzuarbeiten, zur VersթԹԳhnung beizutragen, das Ganze im GedթԹ)chtnis der Menschen zu verankern. Ich meine, Erinnerungskultur in Deutschland lթԹ)uft meistens darauf hinaus, etwas in Stein gegossenes zu sein, also Holocaust Mahnmal oder թԹ)hnliches. Und Erinnerungskultur in Deutschland ist natթԹԶrlich verschiedensten politischen Interessen unterworfen. Also auch das Holocaust-Mahnmal, sobald es am Entstehen war, diente als Rechtfertigung fթԹԶr die Beteiligung Deutschlands am Angriffskrieg auf Jugoslawien, wo es kein թ§Չ-ժԷzweites Auschwitzթ§Չ-ժ (Joschka Fischer) geben sollte. Erinnerungskultur ist eben nichts, was auf die Aufarbeitung der Vergangenheit gewandt ist, sondern es geht um Politik hier und jetzt, um politische Interessen hier und jetzt.
ArmenienInfo.net: WթԹ)re es nicht gerade deshalb notwendig, dass die Zivilgesellschaft interveniert und ein anderes VerstթԹ)ndnis von Erinnerungskultur fordert? N. Brauns: Ja, und ich denke einige VerbթԹ)nde von christlichen Gemeinschaften wie Armenier, Assyrer und AramթԹ)er fordern jetzt, dass es zum 100. Jahrestag DenkmթԹ)ler in Deutschland geben soll. Das ist sicherlich auch eine legitime Forderung, aber das ist nicht das, was Erinnerungskultur sein sollte. Erinnerungskultur stelle ich mir so vor, dass gerade in den Schulklassen, aber auch թԹԶberhaupt in der Gesellschaft die Ereignisse diskutiert und aufgearbeitet werden. Dass hier tթԹԶrkische, kurdische, deutsche, armenische und SchթԹԶler ganz anderer Herkunft in Deutschland einfach zusammensitzen, um sich mit der Vergangenheit zu beschթԹ)ftigen auch als Lehre fթԹԶr Gegenwart und Zukunft.
ArmenienInfo.net: Kommt die Politik ihrer Verantwortung nach, Erinnerungskultur so zu gestalten, dass die Menschen aus den Verbrechen der Vergangenheit lernen und daraus Lehren ziehen? N. Brauns: Vielleicht erwarten wir zu viel von der Politik, die ja auch vor allem Tagespolitik ist und tagespolitische Interessen wiederspiegelt.թԹ Also ich denke, sie ist ihrer Verantwortung in dem Sinne nicht nachgekommen. Eine Hauptforderung an die Politik sollte einfach sein, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um innerhalb dieser Rahmenbedingungen dann anderen gesellschaftlichen Gruppen, zivilgesellschaftlichen Gruppen, Wissenschaftlern, NGOs und anderen zu ermթԹԳglichen hier Forschungsarbeit, AufklթԹ)rungsarbeit, AussթԹԳhnungsarbeit zu betreiben. Dass das AuswթԹ)rtige Amt seine Archive vollstթԹ)ndig geթԹԳffnet hat, ist eine wichtige Rahmenbedingung. Das hat allerdings nichts mit Erinnerungskultur zu tun, sondern einfach mit deutschen Archivgesetzen. Aber das ist erst mal etwas sehr wichtiges. Ich wթԹ)re sehr froh, wenn die TթԹԶrkei erst mal eine solche Rahmenbedingung geben wթԹԶrde, unabhթԹ)ngig davon, wie die tթԹԶrkische Regierung zum Faktum des Genozids steht. Ich denke, es geht um Rahmenbedingungen. Es ist nicht so viel getan mit irgendwelchen ParlamentsbeschlթԹԶssen aus denen dann auch nichts folgt. Ich mթԹԳchte in dem Zusammenhang darauf hinweisen, dass tatsթԹ)chlich unter schwarz-gelb die Resolution von 2005 wieder systematisch demontiert wird.
ArmenienInfo.net: Was kann man im Zusammenhang mit 2015, also zum 100. Jahrestag des Genozid, erwarten? N. Brauns: Ohne den nթԹԳtigen Druck interessierter Kreise kann man gar nichts erwarten. Ich denke, der Bundestag und die Bundesregierung werden von sich aus nicht handeln. Wenn allerdings der nթԹԳtige Druck da ist,թԹ kթԹԳnnte es zu einer erneuten Bundestagresolution kommen. Ich denke, es sollte vor allem Druck ausgeթԹԶbt werden um das Thema in die LehrplթԹ)ne aufzunehmen. Das wթԹ)re eine Sache, die auf Landesebene laufen muss, dass kann durch eine Bundestagsresolution nur verstթԹ)rkt werden. Aber von sich aus wird hier niemand in Regierung oder Opposition das Thema aufgreifen, wenn nicht durch Petitionen u.թԹ). Druck gemacht wird. Es ist schon dieses Jahr damit begonnen worden. Eine Reihe von VerbթԹ)nden haben einen offenen Brief an Merkel gerichtet. Die Antwort spricht schon fթԹԶr sich: Frau Merkel hat im Wesentlichen mit dem Wortlaut, wie er vor mehr als 10 Jahren auch schon gթԹ)ngig war, dieses Ansinnen abgelehnt. Eben mit der BegrթԹԶndung, es sei keine Angelegenheit der Politik, sondern der LթԹ)nder TթԹԶrkei und Armenien sowie der Wissenschaft.
ArmenienInfo.net: WթԹԶrde eine andere Regierung, z.B. eine rot-grթԹԶne oder eine rot-rot-grթԹԶne, eine andere Richtung einschlagen? In der Vergangenheit ist von dieser Seite nichts gekommen, was darauf hindeuten kթԹԳnnte. Rot-grթԹԶne Regierung hat in ihren Antworten auf die KA der Linksfraktion im Prinzip auch nichts anderes gesagt, was die schwarz-gelbe sagt. Da sind keine groթժԴen Unterschiede feststellbar.
N. Brauns: Das ist richtig. Und eine andere Regierung wթԹԶrde ohne den Druck auch nicht anders handeln. Was auch eine Rolle spielt ist, wie sich die Diskussion in der TթԹԶrkei entwickelt. Bei der Regierung Erdogan sehe ich keine besonderen Initiativen das Thema anzugehen, im Gegenteil. Aber wenn es in der TթԹԶrkei eine breite Diskussion gթԹ)be und hier dann auch die Parteien im Bundestag das GefթԹԶhl haben, mit einer Resolution wթԹԶrden sie sich nicht allzu groթժԴen թՉrger von Seiten der TթԹԶrkei einhandeln, dann wթԹԶrden sie vielleicht sogar eine weitergehende Resolution beschlieթժԴen.
ArmenienInfo.net: Wenn es in Deutschland ohne Druck keine Bewegung in der Frage geben kann, wթԹ)re es dann nicht vor allem Aufgabe der armenischen VerbթԹ)ndeթԹ aktiv zu werden, um diesen notwendigen Druck zu erzeugen? N. Brauns: Mit Sicherheit, denn das sind die VerbթԹ)nde, die aus Nachfahren der Opfer bestehen, und der Genozid ist gerade fթԹԶr die Diaspora noch mehr IdentitթԹ)tsbildend als fթԹԶr die Armenier in Armenien. Also darum wթԹ)ren die armenischen VerbթԹ)nde gefragt zu handeln. Aber nicht nur die, sondern auch die VerbթԹ)nde der Assyrer und AramթԹ)er wթԹ)ren hier gefragt, ihr Gewicht in die Waagschale zu werfen. In zweiter Linie betrifft es aber auch die VerbթԹ)nde von Alewiten, Kurden und anderen, die teilweise selber Opfer von Genozid wurden. Die Kurden – von denen einige damals auch TթԹ)ter waren թ§Չ-Չ zeigen inzwischen selber eine gewisse Bereitschaft, ihre damalige Rolle aufzuarbeiten. Jedenfalls sind auch diese VerbթԹ)nde gefragt Druck zu erzeugen. Also den Alewiten geht es auch darum auch heute in der TթԹԶrkei ihre Rechte durchzusetzen. Ich erwթԹ)hne die Alewiten hier ganz besonders, weil die Alewiten in Deutschland eine ganz andere Kraft darstellen als Armenier, Assyrer und AramթԹ)er. Also darum wթԹ)re es sehr wichtig, diese VerbթԹ)nde mit ins Boot zu bekommen.
ArmenienInfo.net: Glauben Sie, dass so ein BթԹԶndnis verschiedener Organisationen und Gruppen bis 2015mթԹԳglich ist?
N. Brauns: Ich sehe die MթԹԳglichkeit. In den letzten zwei Jahren hat es sehr hoffnungsvolle AnsթԹ)tze einer Zusammenarbeit zwischen diesen VerbթԹ)nden gegeben, bei Protesten gegen Erdogan oder bei der gemeinsamen Forderung, rassistische, tթԹԶrkischsprachige SchulbթԹԶcher aus dem Verkehr zu ziehen. Es gab diese Initiativen, die umso bedeutsamer sind, da es den sicherlich eher linksgerichteten kurdischen VerbթԹ)nden, den vielleicht eher sozialdemokratisch-grթԹԶn dominierten alewitischen VerbթԹ)nden und dem Zentralrat der Armenier, der in einigen Punkten eher christlich-konservativ ausgerichtet ist, doch gelungen ist, hier zu gemeinsamen Forderungen zu kommen. Ich bin durchaus zuversichtlich, dass in Hinblick auf 2015 etwas laufen kթԹԳnnte. Allerdings muss die Initiative vom ZAD und anderen armenischen VerbթԹ)nden ausgehen. Ich denke, Kurden und Alewiten werden nicht von sich aus dieses Thema aufgreifen; sie werden sich aber dem auch nicht verwehren, wenn denn die Bitte von armenischer Seite herangetragen wird, fթԹԶr 2015 eine gemeinsame Kampagne zu starten. Ich denke, es ist diesen VerbթԹ)nden auch durchaus bewusst, dass, wenn erst einmal der Armeniergenozid weiter in der թՉffentlichkeit steht und hier weiter aufgeklթԹ)rt wird, dann werden auch die Rechte der noch heute in der TթԹԶrkei unterdrթԹԶckten Gruppen zur Sprache kommen.
ArmenienInfo.net: Sind deutsche VerbթԹ)nde, Gruppen oder Parteien nicht auch gefragt, in diesem BթԹԶndnis fթԹԶr 2015 eine Rolle zu spielen? N. Brauns: SelbstverstթԹ)ndlich, es gibt eine ganze Reihe von Wissenschaftlern, Menschenrechtsaktivisten und auch Politiker, die sich hier einbringen mթԹԶssen. Ich befթԹԶrchte, dass die mit dem Thema befassten Deutschen-թԹ dazu wթԹԶrde auch den Kreis um das Lepsiushaus einbeziehen – werden nicht die kritische Masse aufbringen. Wir mթԹԶssen als Deutsche natթԹԶrlich eng mit den tթԹԶrkeistթԹ)mmigen MigrantenverbթԹ)nden agieren. Das Druckpotential kթԹԳnnen nur sie aufbringen. Wir kթԹԳnnen als Deutsche dabei helfen, wir kթԹԳnnen den Transmissionsriemen zur Politik bilden, haben da teilweise auch bessere Beziehungen. Und es ist klar, dass VerbթԹ)nde in Deutschland, die sich թԹԶberhaupt auch mit der Aufarbeitung des Holocaust widmen, VerbթԹ)nde, die heute aktiv sind gegen geschehene VթԹԳlkermorde oder drohende VթԹԳlkermorde, auch gefordert sind, in dieser Frage Position zu zeigen. Und es muss unbedingt versucht werden, fթԹԶr so ein BթԹԶndnis fթԹԶr 2015 Druck ausթԹԶbt, solche Menschenrechtsgruppen und Wissenschaftler unbedingt einzubeziehen.
(Das Interview fթԹԶhrte Toros Sarian)
BuchverթԹԳffentlichung von Nikolaus Brauns: Brauns, Nikolaus / Kiechle, Brigitte: Schmetterling-Verlag Stuttgart |
photo by AAE
Be the first to comment