Von Christoph Schult
Die Nato թԹԳffnet sich noch stթԹ)rker gen Osteuropa. Ein vertrauliches Papier sieht ArmeeթԹԶbungen mit Staaten wie Moldau oder Armenien vor. Am Ende kթԹԳnnte sogar der Beitritt zu dem VerteidigungsbթԹԶndnis stehen – ein klares Signal an Moskau
Berlin – Die neue Eiszeit zwischen dem Westen und Russland hat der Nato zu einem unerwarteten Bedeutungsschub verholfen. Nun will das BթԹԶndnis seine PrթԹ)senz im osteuropթԹ)ischen Raum erhթԹԳhen. Konkret geht es um Armenien, Aserbaidschan und die Republik Moldau. Der sogenannte Partnerschaftsausschuss verabschiedete in der vergangenen Woche einen Katalog mit “praktischen MaթժԴnahmen zur FթԹԳrderung der Beziehungen” mit diesen LթԹ)ndern.
Man mթԹԶsse Wege ausloten, wie die Partner in der Region besser unterstթԹԶtzt werden kթԹԳnnten, heiթժԴt es in dem siebenseitigen vertraulichen Dokument (“Nato Restricted”), das SPIEGEL ONLINE vorliegt. Das kurzfristige Ziel sei es, so das Papier weiter, “im aktuellen Kontext in Osteuropa StabilitթԹ)t zu fթԹԳrdern”.
Auch sollen die drei osteuropթԹ)ischen Staaten ermuntert werden, sich an sogenannten Smart-Defence-Projekten der Nato zu beteiligen. Dabei geht es um die Beschaffung von RթԹԶstungsgթԹԶtern und die Zusammenlegung und Spezialisierung militթԹ)rischer FթԹ)higkeiten mit dem Ziel, diese effizienter zu nutzen. Ein Beispiel fթԹԶr erfolgreiche Smart Defence ist die von den Nato-Staaten gemeinsam organisierte թժberwachung des baltischen Luftraums.
FթԹԶr jedes der drei LթԹ)nder sind individuelle HilfsmaթժԴnahmen geplant. In der Republik Moldau soll die Sichtbarkeit der Nato verstթԹ)rkt werden. Dazu gehթԹԳrt laut dem Papier auch die Entsendung eines Nato Liaison Officer in die Hauptstadt Chisinau. Auch die Teilnahme der Republik Moldau an der schnellen Eingreiftruppe der Allianz, der sogenannten Nato Response Force, steht zur Debatte.
Mit Aserbaidschan ist vor allem eine verstթԹ)rkte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cyber- und Energiesicherheit angedacht, in Armenien soll die Ausbildung der Armee im Vordergrund stehen.
Signal in Richtung Moskau ist eindeutig
Die Botschaft an Russland ist klar: Die Nato werde es nicht akzeptieren, wenn Moskau nach der Ukraine das Territorium eines weiteren Landes in Frage stelle. Die Alliierten blieben, heiթժԴt es in dem Papier, “der territorialen IntegritթԹ)t, UnabhթԹ)ngigkeit und SouverթԹ)nitթԹ)t von Armenien, Aserbaidschan und der Republik Moldau verpflichtet”.
Bei diesen Schritten herrscht Einigkeit. Weit auseinander gehen dagegen die Meinungen bei der Frage, ob das BթԹԶndnis weitere osteuropթԹ)ische Staaten aufnehmen sollte – als Reaktion auf Russlands Annektierung der Krim.
Nato-GeneralsekretթԹ)r Anders Fogh Rasmussen sprach sich indirekt fթԹԶr eine neue Osterweiterung der Allianz aus. Er nannte den bisherigen Beitritt osteuropթԹ)ischer Staaten vom Baltikum թԹԶber Polen bis hin zu RumթԹ)nien und Bulgarien in der “Welt am Sonntag” “eine der groթժԴen Erfolgsgeschichten unserer Zeit”.
Jeder europթԹ)ische Staat, der in der Lage sei, die GrundsթԹ)tze der Allianz zu fթԹԳrdern und zur Sicherheit des BթԹԶndnisgebietes beizutragen, “kann sich fթԹԶr eine Mitgliedschaft bewerben”, fթԹԶgte Rasmussen hinzu.
Die Bundesregierung sieht das ganz anders. “Das steht fթԹԶr uns derzeit nicht auf der Liste der Dinge, die jetzt wirklich notwendig sind”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.
spiegel.de
Unter anderem sollen die LթԹ)nder ermutigt werden, die InteroperabilitթԹ)t ihrer Armeen mit denen der Allianz zu steigern. Also die FթԹ)higkeit zur Zusammenarbeit. Dazu gehթԹԳren gemeinsame թժbungen und Ausbildungen.
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