Am 24. April fand anlթԹ)sslich des 100. Jahrestags des VթԹԳlkermords an den Armeniern eine Debatte im Bundestag statt. Die Regierungskoalition, die GrթԹԶnen und die Linkspartei hatten jeweils einen eigenen Antrag eingebracht. Drei unterschiedliche AntrթԹ)ge zu einem Thema, bei dem erwartet werden konnte, dass alle Bundestagsfraktionen sich vorab auf einen gemeinsamen Antrag verstթԹ)ndigen und das Verbrechen als VթԹԳlkermord anerkennen. Der Papst hatte es wenige Tage zuvor so genannt, das EuropթԹ)ische Parlament ebenfalls. Aber die Regierungskoalition wollte es nicht so bezeichnen. In seinem Kommentar im Spiegel-Online Magazin warf Severin Weiland ihnen Wortklauberei und Wortakrobatik vor.(1)թԹ FթԹԶr die groթժԴe Koalition gegen die Anerkennung scheint dies der einzig verbliebene Ausweg gewesen zu sein, um sich vor einer eindeutigen Stellungnahme zu drթԹԶcken.
Deutsche VersթԹԳhnungsmakler
Bei den Oppositionsparteien sah es anders aus. Der Antrag der Linken trթԹ)gt die թժberschrift: թ§Չ-ժԷ100. Jahresgedenken an den VթԹԳlkermord an den Armenierinnen und Armeniern 1915/16 թ§Չ-Չ Deutschland muss zur Aufarbeitung und VersթԹԳhnung beitragenթ§Չ-ժ.(2)թԹ Die Linke hat sich vielleicht von der թժberschrift des Bundestagsbeschlusses vom Juni 2005 inspirieren lassen, wo es heiթժԴt, թ§Չ-ժԷDeutschland muss zur VersթԹԳhnung zwischen TթԹԶrken und Armeniern beitragenթ§Չ-ժ.
թ§Չ-ժԷIn Gesellschaft und Politikթ§Չ-ժ, so steht es in Wikipedia zu lesen,թԹ թ§Չ-ժԷwird VersթԹԳhnung als ein mթԹԳglicher Bestandteil einer VergangenheitsbewթԹ)ltigung und/oder Konfliktregelung betrachtet.թ§Չ-ժ Deutsche Politiker sind aber offenbar der թժberzeugung, dass VersթԹԳhnung ein ganz entscheidender Bestandteil der VergangenheitsbewթԹ)ltigung ist und sie bereits vor einer Anerkennung des Verbrechens stattfinden kann. Sie sind besessen von dem Wunsch Armenier und TթԹԶrken oder genauer eigentlich: die Republik TթԹԶrkei mit der Republik Armenien zu versթԹԳhnen. Ob diese թԹԶberhaupt erwarten, dass Deutschland sie miteinander versթԹԳhnt oder einen Beitrag zur Aufarbeitung leistet, interessiert deutsche Politiker nicht. Sie wollen zeigen, dass ihr Staat in der Frage der Aufarbeitung und VersթԹԳhnung vorbildliches geleistet hat und somit gewissermaթժԴen prթԹ)destiniert ist, in Fragen der Aufarbeitung von historischen Verbrechen und der VersթԹԳhnung behilflich zu sein. Und indem die Bundestagsparteien auf eine VersթԹԳhnung drթԹ)ngen, versuchen sie den zu erwartenden Unmut Ankaras zumindest etwas abzufedern.
Der Bundestag, so der Wunsch der Linken, soll die Bundesregierung damit beauftragen, der թ§Չ-ժԷtթԹԶrkischen Regierung geeignete MaթժԴnahmen vorzuschlagen sowie finanziell zu unterstթԹԶtzenթ§Չ-ժ. Ist die TթԹԶrkei, die sich die zweitgrթԹԳթժԴte Nato-Armee leistet und jթԹ)hrlich Milliarden fթԹԶr einen Krieg gegen die Kurden fթԹԶhrt, auf deutsche VersթԹԳhnungssubventionen angewiesen? MaթժԴnahmen vorschlagen und Geld geben ist die bekannte Allzweckformel, mit der deutsche Politiker glauben, alle Probleme lթԹԳsen zu kթԹԳnnen. In den KթԹԳpfen parlamentarischer PolitbթԹԶrokraten sind թ§Չ-ժԷMaթժԴnahmenթ§Չ-ժ und Geld der UniversalschlթԹԶssel zur LթԹԳsung aller Probleme.
Alle Bundestagsfraktionen sind sich offensichtlich einig: Deutschland hat nach seiner թ§Չ-ժԷunrթԹԶhmliche Rolleթ§Չ-ժ vor 100 Jahren jetzt eine rթԹԶhmliche Rolle als VersթԹԳhnungsmakler zu թԹԶbernehmen. Statt sich den seit Jahren vorgetragenen penetranten VersթԹԳhnungsappellen der anderen Parteien anzuschlieթժԴen, hթԹ)tten die Linken bereits in der թժberschrift einen anderen klaren Akzent setzen kթԹԳnnen, indem sie z.B. schreiben: Deutschland muss das VթԹԳlkermord an den Armeniern anerkennen.
Waren nur թ§Չ-ժԷanatolischeթ§Չ-ժ Armenier die Opfer?
Bereits am Anfang des Antragstextes wird die mangelhafte Kenntnis der Autoren deutlich: Wer von der թ§Չ-ժԷVernichtung der armenischen BevթԹԳlkerung Anatoliensթ§Չ-ժ spricht, der weiթժԴ offenbar nicht, dass von den Deportationen und Massakern eben nicht nur die Armenier in թ§Չ-ժԷAnatolienթ§Չ-ժ betroffen waren, sondern auch die im europթԹ)ischen Teil des Osmanischen Reiches. Die geographische Bezeichnung Anatolien bezieht sich genaugenommen nur auf die westliche HթԹ)lfte des asiatischen Teils der heutigen Republik TթԹԶrkei. Diese Bezeichnung wurde nach GrթԹԶndung der Republik TթԹԶrkei 1923 auch auf die Gebiete ausgedehnt, die als Westarmenien oder Nordkurdistan bzw. Nordmesopotamien gelten. Die TթԹԶrkisierung des Staates schloss auch die թՉnderung der traditionellen Ortsnamen ein: Nach 1923 wurden alle Ortsnamen geթԹ)ndert, die einen RթԹԶckschluss auf die nichttթԹԶrkische Einwohner erlaubt hթԹ)tten.
Wer von der թ§Չ-ժԷVernichtung der armenischen BevթԹԳlkerung Anatoliensթ§Չ-ժ spricht, ignoriert die Tatsache, dass z.B. 30.000 Armenier aus der Hauptstadt Konstantinopel deportiert wurden, dass die Armenier der an der bulgarischen Grenze gelegenen Stadt Edirne oder aus anderen Teilen West-Thrakiens von der Deportationen nicht verschont blieben. Vom Vernichtungsplan des jungtթԹԶrkische Regimes waren also Armenier in allen Teilen des Osmanischen Reiches betroffen, auch die, die im europթԹ)ischen Teil lebten.
TթԹԶrkische թ§Չ-ժԷHomogenisierungspolitikթ§Չ-ժ und deutsche թ§Չ-ժԷSchutzmachtթ§Չ-ժ
In Punkt drei des Antrags ist die Rede von der թ§Չ-ժԷHomogenisierungspolitikթ§Չ-ժ der jungtթԹԶrkischen Regierung. Was unter թ§Չ-ժԷHomogenisierungspolitikթ§Չ-ժ zu verstehen ist, kann nur vermutet werden. Doch abgesehen davon ist dieser Begriff schwammig թ§Չ-Չ und verharmlosend. Nach welchen Kriterien sollte թ§Չ-ժԷhomogenisiertթ§Չ-ժ werden? Religion? Ethnie? Oder beides? Eine թ§Չ-ժԷHomogenisierungspolitikթ§Չ-ժ muss nicht zwangslթԹ)ufig die physische Vernichtung von 1,5 Mio. Menschen bedeuteten. VթԹԳlkermord ist ein Mittel der թ§Չ-ժԷHomogenisierungթ§Չ-ժ eines Staates, aber eben nicht das einzige Mittel. Dem jungtթԹԶrkischen Regime ging es konkret darum, die armenische BevթԹԳlkerung auszulթԹԳschen. Unter ihren Nachfolgern wurde dann das kulturelle Erbe der Armenier, fast vollstթԹ)ndig zerstթԹԳrt oder dem Verfall թԹԶberlassen.
In Punkt drei wird Deutschland als թ§Չ-ժԷSchutzmachtթ§Չ-ժ des Osmanischen Reiches bezeichnet.
Gegen wen wollte Deutschland seinen KriegsverbթԹԶndeten schթԹԶtzen? Hier scheinen die Autoren des Antrags nicht verstanden zu haben, dass das jungtթԹԶrkischen Regime ganz bewusst ein KriegsbթԹԶndnis mit Deutschland eingegangen war, um einerseits ungehindert seinen gewaltsamen TթԹԶrkisierungsplan des Landes und andererseits expansionistische Ziele zu verwirklichen: Die Vereinigung der im Kaukasus oder Mittelasien lebenden TurkvթԹԳlker. Eine konkrete Bedrohung durch andere GroթժԴmթԹ)chte bestand vor Abschluss des deutsch-tթԹԶrkischen Geheimvertrags am 2. August 1914 nicht. Deutschland wurde vom extrem nationalistischen Regime in Konstantinopel nie als eine թ§Չ-ժԷSchutzmachtթ§Չ-ժ betrachtet. Das deutsch-tթԹԶrkische KriegsbթԹԶndnis war ein AggressionsbթԹԶndnis, das auf Expansion ausgerichtet war, wobei sich die Expansion des Osmanischen Reiches sich vor allem gegen das zaristische Russland richtete.
Hilfsbereite Linke wollen VersթԹԳhnung und Ausgleich
Die Linke fordert von der Bundesregierung, թ§Չ-ժԷdabei mitzuhelfen, dass zwischen TթԹԶrkinnen und TթԹԶrken sowie Armenierinnen und Armeniern ein Ausgleich durch Aufarbeitung, VersթԹԳhnen und Verzeihen historischer Schuld erreicht wirdթ§Չ-ժ. Was ist unter einem թ§Չ-ժԷAusgleichթ§Չ-ժ zu verstehen? Die Forderung nach einer Aufarbeitung betrifft die TթԹԶrkei bzw. die TթԹԶrken, die seit 100 Jahren das Verbrechen leugnen. Sie haben sich das Land und das Eigentum der gewaltsam angeeignet. DafթԹԶr mթԹԶssten sie einen թ§Չ-ժԷAusgleichթ§Չ-ժ leisten. Verzeihen ist eine individuelle Angelegenheit, d.h. jeder Armenier kann, nachdem die TթԹԶrkei das Verbrechen anerkannt hat, selber frei entscheiden, ob er der TթԹԶrkei verzeiht.
Vor einigen Jahren wurde in der TթԹԶrkei eine Kampagne թ§Չ-ժԷIch entschuldige michթ§Չ-ժ initiiert,թԹ die von einigen Tausend BթԹԶrgern unterschrieben wurde. Ein Armenier kթԹԳnnte also die թ§Չ-ժԷEntschuldigungթ§Չ-ժ der Unterzeichner annehmen oder nicht. Bleibt also die Frage, was denn die Armenier թ§Չ-ժԷausgleichenթ§Չ-ժ sollen.թԹ Diese Frage mթԹԶssten diejenigen beantworten, die von einem թ§Չ-ժԷAusgleichթ§Չ-ժ sprechen.
In Punkt acht fordert die Linken von der Bundesregierung թ§Չ-ժԷdabei mitzuhelfen, dass die TթԹԶrkei und Armenien ihre frթԹԶheren BemթԹԶhungen zur Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen wieder aufnehmenթ§Չ-ժ. Die Republik Armenien war bereit, in der VթԹԳlkermordfrage ein ZugestթԹ)ndnis zu machen, um die Beziehungen mit der TթԹԶrkei zu normalisieren. Die im Beisein des russischen AuթժԴenministers Lawrow, der US-AuթժԴenministerin Clinton und es EU-թ§Չ-ժԷAuթժԴenministersթ§Չ-ժ Javier Solana am 10. Oktober 2009 in ZթԹԶrich unterzeichneten Protokolle wurden nicht umgesetzt, weil wenige Tage nach der Unterzeichnung die tթԹԶrkische Regierung plթԹԳtzlich von Jerewan ZugestթԹ)ndnisse in der Karabach-Frage verlangte. Die Normalisierung scheiterte also daran, dass Ankara fթԹԶr die Ratifizierung der Protokolle im Nachhinein BedingungenթԹ aufstellte. Entweder ist den Linken nicht bekannt, dass der damalige Regierungschef Erdogan verantwortlich war fթԹԶr das Scheitern der NormalisierungsbemթԹԶhungen oder bestimmte Kreise innerhalb der Fraktion wollten aus bestimmten GrթԹԶnden eine թ§Չ-ժԷAusgewogenheitթ§Չ-ժ.
Armenische թ§Չ-ժԷFlթԹԶchtlingstrecksթ§Չ-ժ mit Wachmanschaft
Die MerkwթԹԶrdigkeiten setzen sich fort in der BegrթԹԶndung des Antrags, der sich liest wie ein թ§Չ-Չ arg misslungener թ§Չ-Չ Abriss der Geschichte des VթԹԳlkermords von 1915. Da heiթժԴt es z.B.: թ§Չ-ժԷArmenische Frauen, Kinder und Alte wurden ab FrթԹԶhjahr 1915 nicht nur aus den frontnahen Gebieten im Osten, sondern aus Gesamtanatolien deportiert und auf TodesmթԹ)rsche durch die syrische WթԹԶste geschickt.թ§Չ-ժ Im darauf folgenden Satz steht: թ§Չ-ժԷDie FlթԹԶchtlingstrecks waren hթԹ)ufig das Ziel von vorab informierten Banden, die die Deportierten zum Teil unter Beteiligung der sie begleitenden Wachmannschaften ausplթԹԶnderten und niedermetzelten. MinderjթԹ)hrige MթԹ)dchen und Jungen wurden hierbei oft entfթԹԶhrt und versklavt.թ§Չ-ժ Zuerst heiթժԴt es, die Armenier wurden deportiert und auf TodesmթԹ)rsche geschickt, dann ist in folgenden Satz plթԹԳtzlich die Rede von թ§Չ-ժԷFlթԹԶchtlingstrecksթ§Չ-ժ. An einer weiteren Stelle heiթժԴt es, die armenischen BevթԹԳlkerung sei թ§Չ-ժԷvertriebenenթ§Չ-ժ worden. Die Linken scheinen sich entweder nicht darթԹԶber im Klaren zu sein, was 1915 passierte oder es wurde aus bestimmten Interessen ganz bewusst unklar formuliert.
Diese kurze Passage in der BegrթԹԶndung wirft viele Fragen auf: Lungerten mitten im Krieg թԹԶberall թ§Չ-ժԷBandenթ§Չ-ժ umher, die nur darauf warteten, informiert zu werden, wo sie armenische թ§Չ-ժԷFlթԹԶchtlingstrecksթ§Չ-ժ թԹԶberfallen, niedermetzeln und MinderjթԹ)hrige in die Sklaverei verschleppen konnten? Offenbar sollten die թ§Չ-ժԷFlթԹԶchtlingstrecksթ§Չ-ժ wohlbehթԹԶtet von Wachmannschaften in die WթԹԶste geleitet werden, aber irgendwie informierte Banden haben dies zu verhindern gewusst. Kann unter diesen UmstթԹ)nden dem jungtթԹԶrkischen Regime vorgeworfen werden, dass die Wachmannschaften sich den Banden angeschlossen haben, um zu morden, zu vergewaltigen und zu plթԹԶndern statt ihren թ§Չ-ժԷFlթԹԶchtlingstreckթ§Չ-ժ zu beschթԹԶtzen? Hier drթԹ)ngen sich Fragen թԹԶber Fragen auf.
Anwohnheiten einer Oppositionpartei: Forderungen aufstellen und eigene VersթԹ)umnisse verschweigen
Die im Antrag der Linken enthaltenen Fehler zeugen von der mangelhaften Kenntnis der Abgeordneten oder ihrer zustթԹ)ndigen Mitarbeiter թԹԶber das Thema. Zehn Jahre nach dem Bundestagsbeschluss fordert die Linke, թ§Չ-ժԷdie Aufnahme des VթԹԳlkermordthemas in die Curricula des Schulunterrichtsթ§Չ-ժ. Eine wichtige Forderung, die zwar bereits 2005 aufgestellt, aber von Konferenz der Kultusminister der BundeslթԹ)nder nie von der Konferenz der Kultusminister der BundeslթԹ)nder umgesetzt wurde. In den BundeslթԹ)ndern, wo die Linke an der թ§Չ-ժԷRegierungsverantwortungթ§Չ-ժ beteiligt war oder ist, hat sie auch nichts unternommen hat, damit das Thema VթԹԳlkermord an den Armeniern im Schulunterricht behandelt wird.
Fazit
Die Linksfraktion hթԹ)tte in einem kurzen und klar formulierten Antrag sich abgrenzen kթԹԳnnen von den AntrթԹ)gen der Regierungskoalition oder der GrթԹԶnen. Stattdessen wurde viel թժberflթԹԶssiges in den Antrag hineingetextet, der VersթԹԳhnungsgedanke թԹԶbermթԹ)թժԴig betont und im BegrթԹԶndungsteil sind zahlreiche Fehler und WidersprթԹԶchliches enthalten. Der Antrag der Linken bleibt im Wesentlichen im Rahmen des Beschlusses von 2005, teilweise wurden Passagen daraus fast wortwթԹԳrtlich թԹԶbernommen. Der Wert des insgesamt schwach und fehlerhaft formulierten Antrags der Linksfraktion liegt in einem einzigen Satz: թ§Չ-ժԷDer Deutsche Bundestag bewertet die von der jungtթԹԶrkischen Regierung des Osmanischen Reichs systematisch geplante und organisierte Vernichtung der armenischen BevթԹԳlkerung als VթԹԳlkermord nach der UN-Konvention թԹԶber die Bestrafung und VerhթԹԶtung des VթԹԳlkermords von 1948.թ§Չ-ժ Die Nachkommen derer, die inթԹ թ§Չ-ժԷFlթԹԶchtlingstrecksթ§Չ-ժ, beschթԹԶtzt von pflichtbewussten tթԹԶrkischen Wachmannschaften, ihre Heimat lebend verlassen durften, sollten zumindest vielleicht diesen einen Satz im Antrag der Linksfraktion wթԹԶrdigen.
Toros Sarian
2 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/043/1804335.pdf
spyurk.de
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