GedenkstթԹ)tte an das Massaker in der armenischen Hauptstadt Eriwan.
Die Proteste der TթԹԶrkei sind den deutschen Parlamentariern offenbar egal: Union, SPD und GrթԹԶne nennen das Massaker an den Armeniern in einem Antrag mehrfach “VթԹԳlkermord”.
Das eher seltene BթԹԶndnis ist sich einig: Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und GrթԹԶnen haben sich auf den Wortlaut der geplanten BundestagsentschlieթժԴung zur Armenierfrage verstթԹ)ndigt. In dem Text թԹԶber die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor hundert Jahren ist gleich viermal von “VթԹԳlkermord” die Rede. Das Schreiben, թԹԶber das die “Welt” zuerst berichtete, liegt SPIEGEL ONLINE vor.
Der Bundestag will am kommenden Donnerstag թԹԶber den Antrag mit dem Titel “Erinnerung und Gedenken an den VթԹԳlkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916” abstimmen. Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien waren damals bis zu 1,5 Millionen Menschen gestorben. Armenien und viele internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als VթԹԳlkermord ein, was die TթԹԶrkei strikt ablehnt.
Die Debatte թԹԶber den Beschluss des Bundestags wird bereits seit թԹԶber einem Jahr gefթԹԶhrt, eine Entscheidung war unter anderem wegen Bedenken des AuswթԹ)rtigen Amts und des Bundeskanzleramts mehrfach verschoben worden.
Zuletzt hatte der Bundestag im April 2015 թԹԶber einen Antrag der Koalition zu dem Thema beraten. Im Gegensatz zum damaligen Text steht in dem nun zusammen mit den GrթԹԶnen geschriebenen Entwurf der Begriff “VթԹԳlkermord” bereits im Titel.
Die TթԹԶrkei hatte bereits in der vergangenen Woche scharfeKritik an dem Antrag geթԹԶbt. Den Vorwurf des VթԹԳlkermords zu verbreiten, ohne dafթԹԶr Beweise vorzulegen, komme einer politischen Ausbeutung des Themas gleich, sagte Ibrahim Kalin, Sprecher von PrթԹ)sident Recep Tayyip Erdogan.
Im Text heiթժԴt es dann wortgleich wie vor einem Jahr թԹԶber die Vernichtung der Armenier: “Ihr Schicksal steht beispielhaft fթԹԶr die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen SթԹ)uberungen, der Vertreibungen, ja der VթԹԳlkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gekennzeichnet ist.” Ebenso wird wie vor einem Jahr in der BegrթԹԶndung des Antrags darauf verwiesen, dass “zahlreiche unabhթԹ)ngige Historiker” die Geschehnisse vor hundert Jahren als VթԹԳlkermord werten.
In dem nun vorliegenden Entwurf ist noch der Verweis auf die Debatte im Bundestag 2015 hinzugekommen, in der Redner aller Fraktionen “den VթԹԳlkermord an den Armeniern verurteilt” hթԹ)tten. AusdrթԹԶcklich erwթԹ)hnt wird auch eine Rede von BundesprթԹ)sident Joachim Gauck, der ebenfalls von VթԹԳlkermord gesprochen hatte.
Der gemeinsame Antrag von GroթժԴer Koalition und GrթԹԶnen soll am Dienstag von den Fraktionen beraten werden, ehe er am Donnerstag dann im Parlament zur Abstimmung gestellt wird. Die eher ungewթԹԳhnliche Kooperation war zustande gekommen, nachdem die GrթԹԶnen zu Beginn dieses Jahres das Thema “VթԹԳlkermord”-ErklթԹ)rung wieder in die թՉffentlichkeit gebracht hatten.
als/AFP
spiegel.de
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