Bundestag bezeichnet GrթƒԹ)uel an Armeniern als VթƒԹԳlkermord

Massaker, Deportationen, TodesmթƒԹ)rsche թ§Չ‚-Չ€œ der Bundestag hat die Verbrechen des Osmanischen Reiches an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten mit bis zu 1,5 Millionen Toten ausdrթƒԹԶcklich als VթƒԹԳlkermord bezeichnet. Die sogenannte Armenien-Resolution wurde im Parlament bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung fast einstimmig beschlossen.

In der Resolution verurteilen die Abgeordneten die GrթƒԹ)uel, benennen zugleich aber auch die deutsche Mitverantwortung. Das Schicksal der von der jungtթƒԹԶrkischen Regierung im 1. Weltkrieg Verfolgten stehe “beispielhaft fթƒԹԶr die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen SթƒԹ)uberungen, der Vertreibungen, ja der VթƒԹԳlkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist”, heiթƒժԴt es in dem Beschluss. Das Deutsche Reich habe als militթƒԹ)rischer HauptverbթƒԹԶndeter des Osmanischen Reiches trotz eindeutiger Hinweise nicht versucht, die Verbrechen zu stoppen. Insgesamt wird der Begriff VթƒԹԳlkermord in der Resolution vier Mal verwendet.

In der Debatte vor der Abstimmung wurde deutlich, dass der Beschluss թƒԹԶber alle Fraktionen hinweg unterstթƒԹԶtzt wird. Alle Redner fթƒԹԶhrten gleichermaթƒժԴen aus, dass die Resolution nicht als Anklage gegen die TթƒԹԶrkei, sondern als Aufforderung zur Aufarbeitung und VersթƒԹԳhnung zu verstehen sei.

“Merkels Schweigen demթƒԹԶtigt uns”

“Der Zeitpunkt, um թƒԹԶber VթƒԹԳlkermord zu sprechen, ist nie gթƒԹԶnstig”, sagte der Parteichef der GrթƒԹԶnen, Cem թƒՉ€“zdemir, wegen der mթƒԹԳglichen Folgen fթƒԹԶr die Beziehungen mit der TթƒԹԶrkei. Allerdings dթƒԹԶrfe man nicht zu Komplizen derjenigen werden, die den Genozid an den Armeniern leugneten. AuթƒժԴerdem gehe es nicht nur um das Osmanische Reich, sondern auch um deutsche Geschichte. “Wir haben eine historische Verpflichtung, Armenier und TթƒԹԶrken zur VersթƒԹԳhnung zu ermutigen”, sagte թƒՉ€“zdemir, der sich maթƒժԴgeblich fթƒԹԶr den Antrag eingesetzt und dafթƒԹԶr Anfeindungen und Morddrohungen erhalten hatte.

Die Bedrohungen spielte թƒՉ€“zdemir herunter. “Wenn ich den Bundestag verlasse, werde ich nicht verhaftet werden. Ich werde nicht zusammengeschlagen, ich werde nicht umgebracht.” Dies gelte aber nicht fթƒԹԶr diejenigen, die sich in der TթƒԹԶrkei fթƒԹԶr eine Aufarbeitung einsetzen.

Der ehemalige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi betonte ebenfalls, dass der Beschluss nicht auf eine Verurteilung der TթƒԹԶrkei abziele. “Wir wissen aus eigener Erfahrung, wie schwierig es ist, sich den eigenen Verbrechen zu stellen”, sagte Gysi. Allerdings sei VersթƒԹԳhnung erst dann mթƒԹԳglich, wenn man die historische Verantwortung թƒԹԶbernehme. Dazu gehթƒԹԳre auch, dass Deutschland sich endlich mit den Massakern an den Herero und Nama in der frթƒԹԶheren Kolonie Deutsch-SթƒԹԶdwestafrika auseinandersetze. Seine Rede nutzte Gysi auch, um den FlթƒԹԶchtlingsdeal und Kanzlerin Angela Merkel zu kritisieren. “Es demթƒԹԶtigt uns alle, dass die Kanzlerin zu den Menschenrechtsverletzungen in der TթƒԹԶrkei mehr schweigt als spricht.”

Auch die Redner der groթƒժԴen Koalition folgten dem Argument, dass die Resolution den Weg zur VersթƒԹԳhnung bereite. “Uns verbindet viel mit der TթƒԹԶrkei viel, sie ist ein wichtiger Partner”, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Franz-Josef Jung. “Gegenstand ist der VթƒԹԳlkermord an den Armeniern, nicht die Beurteilung von Erdoթ„ժԴan”, sagte sein SPD Amtskollege Rolf MթƒԹԶtzenich. AuffթƒԹ)llig war in der Debatte, dass sich weder Vertreter der Fraktionsspitze noch aus der Regierung von Union und SPD ans Podium wagten, um zu sprechen.

Die Kanzlerin hatte einen Termin

Hintergrund dieser ZurթƒԹԶckhaltung ist, dass die Resolution fթƒԹԶr die Bundesregierung ein Dilemma ist. Nachdem die Abstimmung թƒԹԶber den von den GrթƒԹԶnen eingebrachten Text auf dem HթƒԹԳhepunkt der FlթƒԹԶchtlingskrise aus RթƒԹԶcksicht auf die TթƒԹԶrkei verschoben worden war, fթƒԹԶhrte fթƒԹԶr die groթƒժԴe Koalition jetzt kein Weg mehr daran vorbei. Die Beziehungen zur TթƒԹԶrkei sind mittlerweile allerdings nicht wie erhofft besser, sondern angespannter geworden. Aus der Sicht der Bundesregierung kommt die Abstimmung daher zur Unzeit.

Zum grթƒԹԳթƒժԴtmթƒԹԳglichen Eklat, der AufkթƒԹԶndigung des FlթƒԹԶchtlingsdeals, wird es Erdoթ„ժԴan es aber wohl nicht kommen lassen. Premier Yթ„Թ՞ldթ„Թ՞rթ„Թ՞m kթƒԹԶndigte vorsorglich an, dass die Resolution auf das Abkommen keinen Einfluss haben werde.

Erwartet wird nun vor allem lautstarke Rhetorik der tթƒԹԶrkischen Regierung. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darf also darauf hoffen, dass Erdoթ„ժԴan das VerhթƒԹ)ltnisse zur EuropթƒԹ)ischen Union nicht endgթƒԹԶltig wegen einer թƒԹԶberfթƒԹ)lligen Einordnung im Bundestag zerrթƒԹԶtten wird.

Die ambivalente Haltung der Bundesregierung zeigte sich auch in dem Verhalten fթƒԹԶhrender Regierungsmitglieder. Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) lieթƒժԴen zwar wissen, dass sie die Resolution unterstթƒԹԶtzen, blieben der Abstimmung aber unter Verweis auf Termine fern. Auch AuթƒժԴenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), ein entschiedener Kritiker der VթƒԹԳlkermord-Formulierung, lieթƒժԴ sich unter Verweis auf eine lange geplante SթƒԹԶdamerika-Reise entschuldigen.

Wie reagiert die TթƒԹԶrkei?

Die Abstimmung war im Vorfeld von einigen LobbybemթƒԹԶhungen begleitet worden. Armeniens PrթƒԹ)sident Sersch Sargsjan hatte an die Abgeordneten appelliert, sich nicht dem tթƒԹԶrkischen Druck zu beugen. “Es ist nicht fair, wenn man den VթƒԹԳlkermord an den Armeniern nicht VթƒԹԳlkermord nennen darf, nur weil der Staatschef eines anderen Landes dann wթƒԹԶtend wird”, hatte Sargsjan, der die Abstimmung von den BesucherplթƒԹ)tzen verfolgte, der Bild gesagt. Der Zentralrat der Armenier hatte die Resolution als “richtig und wichtig” bezeichnet.

Auf der anderen Seite war die Einflussnahme noch weitreichender gewesen. Der tթƒԹԶrkische StaatsprթƒԹ)sident Recep Tayyip Erdoթ„ժԴan intervenierte telefonisch bei der Kanzlerin, der neue MinisterprթƒԹ)sident Binali Yթ„Թ՞ldթ„Թ՞rթ„Թ՞m warnte vor negativen Auswirkungen fթƒԹԶr die deutsch-tթƒԹԶrkischen. թƒժ“ber Demonstrationen und Briefkampagnen versuchten tթƒԹԶrkische VerbթƒԹ)nde bis zum Schluss, Einfluss auf die Abgeordneten zu nehmen. Vergebens.

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