Kritik an Obama: US-Diplomaten fordern Bomben gegen Assad

Im US-AuթƒժԴenministerium regt sich Widerstand gegen die Syrienpolitik von Barack Obama. Rund 50 Diplomaten fordern ein hթƒԹ)rteres Vorgehen gegen Assad – notfalls mit Raketen, Drohnen und der Luftwaffe.

Die Syrienpolitik von US-PrթƒԹ)sident Barack Obama trifft auf Protest im eigenen AuթƒժԴenministerium. Eine Gruppe von Diplomaten habe ihre abweichende Meinung in einer Note an die Ministeriumsleitung թƒԹԶbermittelt, bestթƒԹ)tigte AuթƒժԴenamtssprecher John Kirby in Washington. US-Medien berichteten, dass die Unterzeichner unzufriedenen Diplomaten den direkten Einsatz des US-MilitթƒԹ)rs gegen die Regierung von Syriens PrթƒԹ)sident Baschar al-Assad fordern.

Nach Informationen der “New York Times” schlagen die Verfasser der Note den Einsatz von Raketen, Drohnen und notfalls auch der US-Luftwaffe gegen Assads Truppen vor. Ein “vernթƒԹԶnftiger Einsatz” solcher Waffen durch die USA kթƒԹԳnnte Bewegung in den festgefahrenen Konflikt bringen. Das “Wall Street Journal” berichtete, die Note sei von 51 Diplomaten der mittleren bis gehobenen Ministeriumsebene unterzeichnet worden.

Obama verfolgt bislang eine Politik, die US-StreitkrթƒԹ)fte aus Konflikten im Nahen Osten weitgehend heraushalten soll. Die USA unterstթƒԹԶtzen einige Rebellen militթƒԹ)risch – aber nicht im Kampf gegen Assad, sondern gegen den “Islamischen Staat”.

Die US-Regierung will gemeinsam mit Russland – das selbst als Kriegspartei an Assads Seite in Syrien aktiv ist – einen Waffenstillstand erreichen und den Konflikt durch diplomatische GesprթƒԹ)che lթƒԹԳsen. Diese BemթƒԹԶhungen scheinen aber kaum voranzukommen. Vor allem Republikaner, aber auch manche demokratische Abgeordnete fordern deshalb seit Langem ein stթƒԹ)rkeres militթƒԹ)risches Engagement der USA.

Das AuթƒժԴenministerium wollte sich zum Inhalt des Schreibens nicht թƒԹ)uթƒժԴern. Nach Angaben des Ministeriumssprechers wurde die Note durch einen internen Kommunikationskanal թƒԹԶbermittelt, der eigens fթƒԹԶr die Formulierung abweichender Meinungen eingerichtet wurde. Diplomaten kթƒԹԳnnen hier Kritik an der Linie des Hauses թƒԹԶben, ohne negative Konsequenzen fթƒԹԶrchten zu mթƒԹԶssen.

US-AuթƒժԴenminister John Kerry sagte wթƒԹ)hrend eines Besuchs in Kopenhagen der Nachrichtenagentur Reuters, er habe das Dokument selbst noch nicht gelesen. Die darin enthaltene Aussage sei jedoch wichtig, und er werde sich nach seiner RթƒԹԶckkehr in die USA mit den Verfassern treffen.

dab/Reuters