Es liegt im Interesse der TթԹԶrkei, den osmanischen VթԹԳlkermord an den Armeniern anzuerkennen. Es ist zudem dringend erforderlich, das Thema VթԹԳlkermord auch in die LehrplթԹ)ne und SchulbթԹԶcher in Deutschland aufzunehmen. Diese Auffassung vertrat der Bundesvorsitzende der Partei BթԹԶndnis 90/Die GrթԹԶnen, Cem թՉzdemir, in einem GesprթԹ)ch am 27. Juli 2011 mit dem Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD). Die deutsche Politik mթԹԶsse die TթԹԶrkei motivieren, endlich den Weg der Anerkennung zu gehen und die mittlerweile fast 100 Jahre wթԹ)hrende Politik der GeschichtsfթԹ)lschung zu beenden. Diese Frage wirke durchaus auch auf die Beitrittsverhandlungen der TթԹԶrkei mit der EU durch: Nur wenn die TթԹԶrkei, so թՉzdemir, nach Europa schaut, haben wir Einfluss. Diesen Einfluss wթԹԶrden wir verspielen, wenn die TթԹԶrkei ihrem Blick von Europa abwende.
թՉzdemir steht fest hinter der Bundestagsresolution von 2005, mit der das deutsche Parlament de facto den VթԹԳlkermord von 1915 anerkannt hat, allerdings bedauert er թ§Չ-Չ mit den Armeniern -, dass diese Resolution den rechtlich verbindlichen Begriff des Genozids umschifft. Deutschland habe sich damit ein StթԹԶck weit um die Aufarbeitung der eigenen Rolle in diesem historischen Drama drթԹԶcken wollen. Dabei sei, so der GrթԹԶnen-Politiker, der VթԹԳlkermord an den Armeniern keinesfalls ein rein osmanisch-armenisches, sondern vielmehr ein osmanisch-deutsch-armenisches Problem. Er schlթԹ)gt gemeinsame Veranstaltungen etwa des ZAD und der Heinrich-BթԹԳll-Stiftung vor, in denen die ganze Bandbreite der bilateralen und multilateralen Konfliktlage behandelt werden sollte.
Cem թՉzdemir befթԹԶrwortet eine tթԹԶrkisch-armenische Historikerkommission zur KlթԹ)rung offener Fragen, die vom ZAD allerdings entschieden abgelehnt wird. Die FaktizitթԹ)t des VթԹԳlkermords von 1915 ist unbestritten, so der ZAD, und erst wenn die TթԹԶrkei dies anerkenne, kթԹԳnne eine Kommission zweifelsohne bei der Frage der Wiedergutmachung und Versachlichung des թԹԳffentlichen Diskurses helfen. Die deutsche Bildungspolitik selbst kann dazu ebenfalls einiges beitragen. թՉzdemir sagte zu, sich zumindest in den LթԹ)ndern, in denen die GrթԹԶnen Regierungsverantwortung tragen, dafթԹԶr einzusetzen, dass das Thema VթԹԳlkermord endlich in die LehrplթԹ)ne und SchulbթԹԶcher aufgenommen wird. Diese Forderung, in dem Parlamentsbeschluss von 2005 unmissverstթԹ)ndlich formuliert, ist bis heute auթժԴer in Brandenburg nicht erfթԹԶllt. Wie թԹԶberhaupt die GesprթԹ)chspartner beider Seiten konstatierten, dass diese Resolution weitgehend folgenlos geblieben ist. Der ZAD fordert seit langem eine Novelle, die der UN-թ§Չ-ժԷKonvention թԹԶber die VerhթԹԶtung und Bestrafung des VթԹԳlkermordesթ§Չ-ժ Rechnung trթԹ)gt und sich damit jeder relativierenden Interpretation entzieht.թԹ
Mit freundlichen GrթԹԶթժԴen
Vorstand des Zentralrats der Armenier in Deutschland
Frankfurt am Main
03.08.2011
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