TթƒԹԶrkei droht Paris wegen Genozid-Gesetz

Frankreich hթƒԹ)lt trotz tթƒԹԶrkischer Proteste an dem Votumթ‚Թ թƒԹԶber ein umstrittenes Genozid-Gesetz fest. Das Parlament in Paris will darթƒԹԶber abstimmen, ob die Leugnung des VթƒԹԳlkermords an den Armeniernթ‚Թ kթƒԹԶnftig bestraftթ‚Թ werden soll. Ankara droht, die Beziehungen einzufrieren

Paris – Erneut trթƒԹԶbt die Armenier-Frage die Stimmung zwischen Frankreich und der TթƒԹԶrkei. Die Regierung in Ankara protestiert heftig gegen einen Gesetzentwurf des franzթƒԹԳsischen Parlaments und droht mit einer Verschlechterung der Beziehungen. Der Text sei “inakzeptabel”, auf das Projekt mթƒԹԶsse verzichtet werden, erklթƒԹ)rte der tթƒԹԶrkische PrթƒԹ)sident Abdullah GթƒԹԶl am Dienstag in Ankara. Die franzթƒԹԳsischen Parlamentarier beschlossen dennoch, am Donnerstag թƒԹԶber den Text abzustimmen

Mit dem Gesetzentwurf soll die Leugnung des VթƒԹԳlkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg unter Strafe gestellt werden. Der Entwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 45.000 Euro vor. Die TթƒԹԶrkei sieht in dem geplanten Gesetz eine wahltaktisch motivierte Geste des franzթƒԹԳsischen PrթƒԹ)sidenten Nicolas Sarkozyan die etwa 500.000 armenischstթƒԹ)mmigen BթƒԹԶrger in Frankreich. Sarkozy stellt sich im kommenden FrթƒԹԶhjahr zur Wiederwahl.

 

Falls der Entwurf Frankreichs Nationalversammlung passiere, werde das VerhթƒԹ)ltnis zu Paris auf ein Minimum reduziert, meldete die regierungsnahe tթƒԹԶrkische Zeitung “Zaman” am Dienstag unter Berufung auf diplomatische Kreise. Als sicher gilt, dass Ankara den tթƒԹԶrkischen Botschafter aus Paris abziehen und politische Kontakte auf das NթƒԹԳtigste begrenzen wird.

Mahnung von Erdogan

Der tթƒԹԶrkische MinisterprթƒԹ)sident Recep Tayyip Erdogan hatte Sarkozy bereits vergangene Woche in einem Brief vor einem irreparablen Schaden fթƒԹԶr die tթƒԹԶrkisch-franzթƒԹԳsischen Beziehungen gewarnt. Zwei tթƒԹԶrkische Delegationen bemթƒԹԶhten sich in Paris, doch noch eine Absetzung des Gesetzentwurfes von der Tagesordnung der Nationalversammlung zu erreichen. Der Vorlage einer Abgeordneten der konservativen Regierungspartei UMP wollen am Donnerstag aber auch die Sozialisten, Kommunisten und andere Linksabgeordnete zustimmen.

Der Vorsitzende der tթƒԹԶrkischen Handelskammern, Rifat Hisarciklioglu, warnte in Paris vor einem “groթƒժԴen Schaden und Konsequenzen fթƒԹԶr beide LթƒԹ)nder”. Das AuթƒժԴenministerium in Paris verwies seinerseits auf die Verbindungen der TթƒԹԶrkei zur EU und warnte vor einer “diskriminierenden Behandlung” von Unternehmen der EuropթƒԹ)ischen Union.

 

Armenien und ein GroթƒժԴteil der internationalen Forscher gehen davon aus, dass die Regierung des Osmanischen Reiches in den Jahren 1915 bis 1917 mit Massakern und TodesmթƒԹ)rschen die Volksgruppe der Armenier auslթƒԹԳschen wollte. Von bis zu 1,5 Millionen Opfern ist die Rede. Die TթƒԹԶrkei weist den Vorwurf des VթƒԹԳlkermordes zurթƒԹԶck, setzt die Zahl der Opfer mit 500.000 Menschen wesentlich niedriger an und argumentiert, eine թƒԹ)hnlich groթƒժԴe Zahl muslimischer TթƒԹԶrken sei bei Unruhen von armenischen FreischթƒԹ)rlern getթƒԹԳtet worden. Frankreich hat bereits im Jahr 2001 das Massaker an den Armeniern als VթƒԹԳlkermord anerkannt. Schon damals hatte es Verwerfungen zwischen den beiden LթƒԹ)ndern gegeben.

Die TթƒԹԶrkei ist ein wichtiger Handelspartner fթƒԹԶr Frankreich, im vergangenen Jahr belief sich das Handelsvolumen auf rund zwթƒԹԳlf Milliarden Euro. FranzթƒԹԳsische Firmen mit AktivitթƒԹ)ten in der TթƒԹԶrkei kթƒԹԳnnten als Konsequenz aus dem Konflikt von թƒԹԳffentlichen AuftrթƒԹ)gen etwa im Transport- oder Waffenbereich ausgeschlossen werden.

ler/AFP/dpa

PHOTO BY AAE

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