Frankreich hթԹ)lt trotz tթԹԶrkischer Proteste an dem VotumթԹ թԹԶber ein umstrittenes Genozid-Gesetz fest. Das Parlament in Paris will darթԹԶber abstimmen, ob die Leugnung des VթԹԳlkermords an den ArmeniernթԹ kթԹԶnftig bestraftթԹ werden soll. Ankara droht, die Beziehungen einzufrieren
Paris – Erneut trթԹԶbt die Armenier-Frage die Stimmung zwischen Frankreich und der TթԹԶrkei. Die Regierung in Ankara protestiert heftig gegen einen Gesetzentwurf des franzթԹԳsischen Parlaments und droht mit einer Verschlechterung der Beziehungen. Der Text sei “inakzeptabel”, auf das Projekt mթԹԶsse verzichtet werden, erklթԹ)rte der tթԹԶrkische PrթԹ)sident Abdullah GթԹԶl am Dienstag in Ankara. Die franzթԹԳsischen Parlamentarier beschlossen dennoch, am Donnerstag թԹԶber den Text abzustimmen
Mit dem Gesetzentwurf soll die Leugnung des VթԹԳlkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg unter Strafe gestellt werden. Der Entwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 45.000 Euro vor. Die TթԹԶrkei sieht in dem geplanten Gesetz eine wahltaktisch motivierte Geste des franzթԹԳsischen PrթԹ)sidenten Nicolas Sarkozyan die etwa 500.000 armenischstթԹ)mmigen BթԹԶrger in Frankreich. Sarkozy stellt sich im kommenden FrթԹԶhjahr zur Wiederwahl.
Falls der Entwurf Frankreichs Nationalversammlung passiere, werde das VerhթԹ)ltnis zu Paris auf ein Minimum reduziert, meldete die regierungsnahe tթԹԶrkische Zeitung “Zaman” am Dienstag unter Berufung auf diplomatische Kreise. Als sicher gilt, dass Ankara den tթԹԶrkischen Botschafter aus Paris abziehen und politische Kontakte auf das NթԹԳtigste begrenzen wird.
Mahnung von Erdogan
Der tթԹԶrkische MinisterprթԹ)sident Recep Tayyip Erdogan hatte Sarkozy bereits vergangene Woche in einem Brief vor einem irreparablen Schaden fթԹԶr die tթԹԶrkisch-franzթԹԳsischen Beziehungen gewarnt. Zwei tթԹԶrkische Delegationen bemթԹԶhten sich in Paris, doch noch eine Absetzung des Gesetzentwurfes von der Tagesordnung der Nationalversammlung zu erreichen. Der Vorlage einer Abgeordneten der konservativen Regierungspartei UMP wollen am Donnerstag aber auch die Sozialisten, Kommunisten und andere Linksabgeordnete zustimmen.
Der Vorsitzende der tթԹԶrkischen Handelskammern, Rifat Hisarciklioglu, warnte in Paris vor einem “groթժԴen Schaden und Konsequenzen fթԹԶr beide LթԹ)nder”. Das AuթժԴenministerium in Paris verwies seinerseits auf die Verbindungen der TթԹԶrkei zur EU und warnte vor einer “diskriminierenden Behandlung” von Unternehmen der EuropթԹ)ischen Union.
Armenien und ein GroթժԴteil der internationalen Forscher gehen davon aus, dass die Regierung des Osmanischen Reiches in den Jahren 1915 bis 1917 mit Massakern und TodesmթԹ)rschen die Volksgruppe der Armenier auslթԹԳschen wollte. Von bis zu 1,5 Millionen Opfern ist die Rede. Die TթԹԶrkei weist den Vorwurf des VթԹԳlkermordes zurթԹԶck, setzt die Zahl der Opfer mit 500.000 Menschen wesentlich niedriger an und argumentiert, eine թԹ)hnlich groթժԴe Zahl muslimischer TթԹԶrken sei bei Unruhen von armenischen FreischթԹ)rlern getթԹԳtet worden. Frankreich hat bereits im Jahr 2001 das Massaker an den Armeniern als VթԹԳlkermord anerkannt. Schon damals hatte es Verwerfungen zwischen den beiden LթԹ)ndern gegeben.
Die TթԹԶrkei ist ein wichtiger Handelspartner fթԹԶr Frankreich, im vergangenen Jahr belief sich das Handelsvolumen auf rund zwթԹԳlf Milliarden Euro. FranzթԹԳsische Firmen mit AktivitթԹ)ten in der TթԹԶrkei kթԹԳnnten als Konsequenz aus dem Konflikt von թԹԳffentlichen AuftrթԹ)gen etwa im Transport- oder Waffenbereich ausgeschlossen werden.
ler/AFP/dpa
PHOTO BY AAE
Be the first to comment