Schweiz ermittelt gegen tթƒԹԶrkischen Minister

[Bildunterschrift: In Jerewan steht eine GedenkstթƒԹ)tte fթƒԹԶr die wթƒԹ)hrend des Genozids ermordeten Armenier.

Die Schweiz hat ein Ermittlungsverfahren gegen den tթƒԹԶrkischen Europaminister Bagis wegen des Verdachts auf Leugnung des VթƒԹԳlkermords an den Armeniern eingeleitet. Bagis soll sich beim Besuch des Weltwirtschaftsforums WEF in Davos entsprechend geթƒԹ)uթƒժԴert haben. Die Leugnung von VթƒԹԳlkermorden ist nach dem Schweizer Antirassismusgesetz strafbar.

Egemen Bagis gilt innerhalb der AKP-Regierung als weltgewandter intellektueller Hoffթ‚Թ՟nungstrթƒԹ)ger. 17 Jahre hat der Spross eines BթƒԹԶrgermeisters der sթƒԹԶdostanatolischen Stadt Siirt in den USA gelebt, er hat in New York studiert und spricht akzentfrei Englisch. Bagis ist der erste Europaminister seines Landes. Er ist auch der erste AKP-Minister, gegen den in der Schweiz staatsanwaltschaftlich ermittelt wird. Bagis hat Ende Januar թƒԹԳffentlich in Davos gesagt, es habe nie einen VթƒԹԳlkermord an Armeniern gegeben. Die Leugnung von VթƒԹԳlkermorden steht in der Schweiz unter Strafe.

Bagis bleibt bei seinen Aussagen

Von Reinhard Baumgarten, ARD-HթƒԹԳrfunkstudio Istanbul

Minister Bagis gibt sich unnachgiebig: “Der sehr geehrte Staatsanwalt in ZթƒԹԶrich sollte nicht seine Zeit verschwenden mit solchen Ermittlungen. Ich habe damals in der Schweiz gesagt, dass die Ereignisse von 1915 nicht als VթƒԹԳlkermord bezeichnet werden kթƒԹԳnnen. Dazu stehe ich. Ich wiederhole es nicht nur heute, an dieser Stelle, sondern ich bin auch bereit, es jederzeit wieder und թƒԹԶberall zu sagen, wenn man mich fragt. Daran soll niemand zweifeln.”

Minister Bagis hat als ein Kind der knapp 90 Jahre alten Republik TթƒԹԶrkei gelernt, dass sich sein Land aus den TrթƒԹԶmmern des Osmanischen Reiches gebildet hat und sich als Rechtsnachfolgerin des einstigen Weltreiches begreift. թƒժ“ber die kulturellen Errungenթ‚Թ՟schaften der Osmanen, ihre militթƒԹ)rischen Erfolge und ihre einstige Macht ist in jթƒԹԶngster Zeit viel in der TթƒԹԶrkei zu erfahren. թƒժ“ber mթƒԹԳgliche dunkle Kapitel wird bislang nur ansatzweise nachgedacht: “Verglichen mit der Geschichte jener LթƒԹ)nder, die sich anmaթƒժԴen, թƒԹԶber die TթƒԹԶrkei zu urteilen, ist die Geschichte der TթƒԹԶrkei rein. Niemand sollte so vermessen sein, uns թƒԹԶber Geschichte, Ereignisse und bittere VorfթƒԹ)lle in der Vergangenheit eine Lektion erteilen zu wollen”, so Bagis.

Schweizer Staatsanwaltschaft ermittelt

Egemen Bagis mթƒԹԳchte sich in der Armenierfrage nicht belehren lassen. Sein Weltbild steht: Es war Krieg, es gab Tote. Darunter waren viele TթƒԹԶrken, darunter waren auch – kriegsbedingt – Armenier. Aber, davon ist er թƒԹԶberzeugt, es gab eben keinen VթƒԹԳlkermord. Nun beschթƒԹ)ftigt sich in ZթƒԹԶrich die StaatsanwթƒԹ)ltin Christine Braunschweig mit dem Fall. Denn Bagis soll mit seinen թƒՉ€žuթƒժԴerungen gegen den Antirassismusartikel 261 des Schweizer Strafgesetzes verstoթƒժԴen haben. GegenwթƒԹ)rtig wird geprթƒԹԶft, ob der 41-jթƒԹ)hrige tթƒԹԶrkische Minister diplomatische ImmunitթƒԹ)t genieթƒժԴt oder ob Anklage gegen ihn erhoben wird. թ‚Թ 

Egemen Bagis bleibt gelassen: “Ein derartiges Unterfangen ist unserer Auffassung nach nicht rechtskrթƒԹ)ftig. Das wird auf uns keinen Einfluss ausթƒԹԶben. Ich kenne keine Gewalt, die einen Minister der Republik TթƒԹԶrkei festnehmen kթƒԹԳnnte.” In der TթƒԹԶrkei gilt Bagis als Reformer. Eine Reform des Umgangs mit der eiթ‚Թ՟genen Geschichte, die einen unverstellten Blick auf unangenehme Ereignisse ermթƒԹԳglicht, wթƒԹ)re auch im Sinne des angestrebten EU-Beitritts sehr angemessen.

[Bildunterschrift: Minister Egemen Bagis leugnete in Davos den VթƒԹԳlkermord an Armeniern.